Rechtsschutzversicherung

Was ist eine Rechtsschutzversicherung?

 

Die Rechtsschutzversicherung trägt im Falle eines sog. Rechtsschutzfalles die für die Wahrnehmung Ihrer rechtlichen Interessen erforderlichen Kosten und zwar in dem Umfang, der durch den Versicherungsvertrag bestimmt ist.

Hierzu gehören z.B.:

  • die Kosten des eigenen Anwalts
  • die Kosten des gegnerischen Anwalts
  • die Kosten für Sachverständige und Zeugen
  • die Kosten für das Gericht

 

Warum ist eine Rechtsschutzversicherung vor allem im Arbeitsrecht zu empfehlen?



Im Rahmen gerichtlicher Auseinandersetzungen vor den Zivilgerichten, z. B. im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall, gilt folgender Grundsatz:

Wer verliert zahlt seine Anwaltskosten und die Gerichtsgebühren. Er ist in der Regel auch verpflichtet, die Kosten der Gegenseite zu tragen.

 

Das bedeutet, dass die Sie, wenn Sie den Prozess gewinnen, die Kosten Ihres eigenen Anwalts in aller Regel erstattet bekommen. Wenn Sie den Prozess teilweise gewinnen, dann erfolgt zumindest eine anteilige Erstattung.

 

Geht der Prozess verloren, bleiben Sie auf den Kosten Ihres Anwalts sitzen und müssen auch noch den gegnerischen Anwalt und die Gerichtskosten zahlen.

  

Im arbeitsgerichtlichen Verfahren gibt es hier eine entscheidende Besonderheit:

 

Im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren erster Instanz besteht auch dann, wenn man den Prozess gewinnt, keinen Anspruch auf Erstattung seiner Anwaltskosten (§ 12a Abs.1 Satz 1 Arbeitsgerichtsgesetz).

 

Dies hat zwei Konsequenzen:

 

1. Wenn Sie im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren in der ersten Instanz (das jeweils zuständige Arbeitsgericht) anwaltlich vertreten sind und den Prozess gewinnen, zahlen Sie trotzdem die Kosten Ihres eigenen Anwalts.

2. Verlieren Sie den Prozess, müssen Sie die Kosten des gegnerischen Anwalts nicht tragen.

 

Was kann das konkret bedeuten?

 

Machen wir folgendes Beispiel:

 

Ihr Arbeitgeber kündigt Ihren Arbeitsvertrag. Es kommt zum Kündigungsrechtsstreit und Ihr Anwalt vereinbart mit Ihrem Arbeitgeber die Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen die Zahlung einer Abfindung von 10.000,00 €. Angenommen, die Kosten für Ihren Anwalt betragen 2.000,00 €, verbleibt Ihnen noch ein Betrag in Höhe von 8.000,00 €.

 

Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen, so trägt diese die Anwaltskosten (im Beispiel 2.000,00 €) und Ihnen verbleibt die komplette Abfindung in Höhe von 10.000,00 €, natürlich vermindert um die von Ihnen konkret zu zahlende Lohnsteuer.

 

Was kostet eine Rechtsschutzversicherung?

 

Die Kosten belaufen sich je nach Gesellschaft und Versicherungsumfang ab etwa 150 €/Jahr.

 

Welche Kosten können anfallen, wenn keine Rechtsschutzversicherung besteht?

 

Auch hier lassen sich keine einfachen pauschalen Antworten geben. Es ist vor allem entscheidend, um welchen Gegenstandswert oder Streitwert es geht, denn die Anwaltskosten berechnen sich nicht nach Stunden o. ä., sondern nach einem festzulegenden Streit- oder Gegenstandswert. Dieser wird bei einem gerichtlichen Verfahren durch das Gericht festgesetzt. Natürlich sind die Kosten für eine erste Beratung geringer als für die Vertretung vor Gericht.

 

Es ist auch möglich, mit uns einen Stundenhonorar zu vereinbaren.

 

Beispiele:

 

Erstberatung

Für die Erstberatung fällt in unserer Kanzlei regelmäßig eine Pauschale von 80,00 € netto = 95,20 € brutto an.

 

Kündigungsschutzklage 

Bei der Kündigungsschutzklage geht es um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Sie wird dann erhoben, wenn Sie gegen eine Kündigung vorgehen wollen. Der Streitwert für eine solche Klage ermittelt sich in der Regel aus dem 3-fachen des monatlichen Bruttoverdienstes.

 

Beträgt dieser z.B. 2.500,00 € brutto, so ergibt sich als Grundlage für die Ermittlung der Gebühren ein Streitwert in Höhe von 7.500,00 €. Hieraus können sich dann im Falle einer außergerichtlichen Beauftragung eines Rechtsanwalts und einer Beilegung der Angelegenheit durch Vergleich vor dem Arbeitsgericht Anwaltsgebühren in Höhe von 2.082,26 € ergeben.

 

Hieraus ist wohl deutlich zu erkennen, dass es sinnvoll ist, für das Arbeitsrecht eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen.

 

Mehr zu den Kosten lesen Sie hier.